von Agata Ilmurzynska

In Berlin gibt es seit kurzem ein Pilotprojekt für Parkraumüberwachung mit ScanCars. In Brüssel (Doku vom 1. März 2021 bei ZDF) sind diese Fahrzeuge schon länger erfolgreich im Einsatz. Wir haben am 24. Januar 2022 einen Prüfantrag auf gleiches Projekt für Fellbach gestellt. Das würde unseren Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) entlasten.

Mit der Einführung des Anwohnerparkens im Komponistenviertel sowie in der angrenzenden Pufferzone wächst auch in Fellbach die Notwendigkeit einer verstärkten Überwachung des ruhenden Verkehrs. Das bedeutet eine zusätzliche Belastung der Kräfte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), der schon jetzt stark gefordert ist.

Eine Möglichkeit der Entlastung und vor allem auch Effizienzsteigerung bei der Kontrolle des ruhenden Verkehrs bieten sogenannte ScanCars. Die mit Kameras ausgestatten Wagen erfassen im Vorbeifahren die Kennzeichen der parkenden Autos und gleichen sie mit den beim Kauf eines Parktickets oder eines Anwohnerparkausweises hinterlegten ab. Parkt ein Auto ohne Ticket oder ist die Parkdauer überschritten, geht automatisch eine Nachricht an die zuständige Bußgeldstelle.

Ein ScanCar kann 2.000 Kennzeichen pro Stunde erfassen, eine Kontrollperson im Durchschnitt 300 am Tag. Ein weiterer Vorteil neben der Effizienz und der Entlastung des KOD wäre auch die Tatsache, dass KOD-Mitarbeitende von Falschparkern nicht mehr beleidigt werden können, wenn sie einen Strafzettel an die Windschutzscheibe hängen und es dabei zu einer Begegnung mit dem Parksünder oder der Parksünderin kommt.

Aufgrund der hohen Effizienz eines ScanCars wäre zu erwägen, ob ein solches Fahrzeug vielleicht auch gemeinsam mit einer oder zwei umliegenden Kommunen beschafft und genutzt werden könnte. 

Erfahrungen mit ScanCar-Pilotprojekten aus dem EU-Ausland (Belgien, Niederlande, Frankreich, Polen) gibt es bereits. In Deutschland gibt es ein erstes Pilotprojekt in Berlin, Dortmund plant die Einführung eines Pilotprojekts für das laufende Jahr.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung zu prüfen, ob ein Pilotprojekt mit einem ScanCar auch in Fellbach möglich ist.